Ja sieh mal einer an. Da ist die Bundestagsahl vorbei (sehen wir einmal großzügig vom Wahlkreis Dresden 1 ab) und schon ist das Chaos noch weitaus größer als vor der Wahl.
Bis auf die kleinen Parteien hat niemand so viele Stimmen wie er wollte und trotzdem will jeder der Sieger sein. Obwohl ich offen und ehrlich gestehe, dass ich mir eine Rückkehr zu schwarz-gelben Koalition gewünscht hätte, stehen wir jetzt einer völlig neuartigen Konstellation gegenüber. Mit Zusammenschluss von WASG und PDS wird sich eine fünfte Kraft dauerhaft im Bundestag positionieren. Für die Zukunft wird das wohl heißen, dass eine Zwei-Parteien-Koalition, die nicht aus den beiden Volksparteien besteht sehr unwahrscheinlich wird. In der Tat dürfen sich Union und SPD anstrengen, über der 30% Hürde zu bleiben.
Sicher, die hochgesteckten Ziele der Union wurden keineswegs erreicht. Einmal mehr jedoch kann man feststellen, dass die Meinungsumfragen diverser Institute als Humbug abzustempeln sind. Zu sehr sehen sich die Parteien durch eben jene Umfragen genötigt, ihren Wahlkampf danach auszurichten. Was jedoch haben wir jetzt? Eine Union, die durch unpopuläre öffentliche Äußerungen (Stichwort Mehrwertsteuererhöhung oder auch Paul Kirchhoff) knappe 10% unter den Umfragewerten der letzten Wochen liegt. Ganz klar, dass da Enttäuschung vorherscht.
Was aber Kanzler Gerhard Schröder macht betrachte ich als geradezu anmaßend. Es ist nun einmal in der Geschichte der Bundesrepublik Tradition, dass die stärkste Fraktion ein Vorrecht auf Koalitionsgespräche hat und zumindest relativ unverdrossen von einem Kanzler oder einer Kanzlerin aus den eigenen Reihen sprechen kann. Dass Schröder diesen Anspruch immer noch für seine Partei oder besser noch für seine Person beansprucht ist ausgeprochen arrogant. Geradezu lachhaft ist die Argumentation, das Volk wolle ja offensichtlich Angela Merkel nicht, da, würde man CSU und CDU trennen, keine Mehrheit hinter der Kanzlerin Merkel stehen würde. Lieber Herr Schröder, dieser Aussage liegt duch eine grundsätzliche Fehlinterpretation zugrunde. Wie wir alle wissen, ist es in Bayern gar nicht möglich, CDU zu wählen, genau wie im Rest von Deutschland esnicht möglich ist, die CSU auf den Wahlzetteln zu finden. Schröder zieht hier Scheinwahrheiten als Argumente heran, derer zu beweisen er aus der Natur der Sache heraus schuldig bleiben wird.
Was bleiben noch für Möglichkeiten, mag sich manch "frustrierter Wähler" nun denken. Werfen wir (einmal mehr) einen Blick darauf.
Möglichkeiten einer Regierung Merkel:
Koalition aus Union, FDP und Grünen (Schwarze Ampel, Jamaika-Koaltion):
Halte ich persönlich für die inzwischen wahrscheinlichste Lösung. Das Problem Schröder würde damit relativ leicht umgangen werden. Die größten Probleme wären hierbei, dass drei Parteien natürlich wenig Schnittmengen haben und sich Union und Grüne in der Vergangenheit alles andere als "grün" waren. Reformen kämen sehr behäbig in Gang, zwischen Grünen und Liberalen gäbe es heftige Streiterein bezüglich der Ministerposten (Stichwort Außenministerium)
Große Koalition mit der SPD als Juniorpartner
Kaum vorstellbar. Schröders große Abneigung gegenüber einer von Angela Merkel geführten Regierung ist allgemeinhin bekannt. Am ehesten denkbar, würde einer von beiden den Hut nehmen.
Möglichkeiten einer weiterbestehenden Regierung Schröder
Koalition aus SPD, FDP und Grünen
Kann beinahe ausgeschlossen werden. Westerwelles striktes nein zu einer Ampel klingt hier sehr viel glaubhafter als bei der "schwarzen Ampel", davon abgesehen, dass die FDP eine Zusammenarbeit mit der SPD ohnehin ablehnt.
Koalition aus SPD, Grünen und der Linkspartei
Undenkbar. Schröder würde damit jede Glaubwürdigkeit verlieren. Das kann er und seine Partei nicht verantworten.
Große Koalition mit der Union als Juniorpartner
Eine meiner Meinung nach sehr interessante Konstellation. Man möchte meinen, dies wäre kaum möglich, hat doch die Union die Nase eindeutig vor der SPD. Hierbei könnte jedoch wiederum die Person Schröder das Zünglein an der Waage sein. Man stelle sich eine Kanzlerwahl im Bundestag vor, in der Schröder gegen Angela Merkel kandidiert. Wer könnte sich nicht vorstellen, dass sich die Linkspartei in der Opposition eher hinter Schröder als hinter Merkel stellt, von den Grünen ganz zu schweigen. Eine schwierige Aufgabe für Bundespräsident Köhler, hier das richtige zu tun.
Was bleibt bis jetzt als Fazit?
Jeder könnte mit jeden, keiner will mit irgendjemanden.
Liebe Parteifreunde, seht es ein. Die Bürger haben gewählt. Wir hatten diese Wahl, weil unser Bundeskanzler der Meinung war, nur Neuwahlen könnten wieder Stabilität in die Regierung bringen. Machtpolitische Interessen sind jetzt zweitrangig. Deutschland ist an einem schicksalshaften Punkt angelangt. Entweder es geht wieder aufwärts oder der Fall geht weiter, wohin das auch immer führen wird. Der Wille zum Aufschwung muss wieder das höchste Ziel aller Parteien werden, so unterschiedlich die Vorstellungen für einen solchen Weg auch sein mögen.
Das Volk, die höchste Instanz des Staates hat gewählt und die Grundlage gelegt. Jetzt wollen wir keine Ausreden mehr hören. Macht eure gut bezahlte Arbeit. Und zwar schnell!!
Fahrenheit
Wie ich bereits in einem früheren Beitrag erwähnte sind Videospiele mein großes Hobby, meine Leidenschaft. Wie ich immer wieder bemerke, geht diese Leidenschaft aber immer mehr verloren. Es gibt kaum mehr Spiele, die mich nicht mehr loslassen, bei denen ich an kaum mehr was anderes denken kann. So war das damals bei Yoshi's Island, bei Zelda, bei Final Fantasy VII oder bei Shenmue. Fahreneit ist wieder so ein Spiel. Fesselnd von der ersten bis zur letzten Minute. Eine absolut spannende Geschichte, durchaus als hervorragend zu bezeichnende Optik. Auch wenn das Gameplay objektiv betrachtet allenfalls als mittelmäßig betrachtet werden kann werde ich mich immer daran erinnern, wie ich dieses Spiel gezockt habe. Bitte mehr davon!!!!
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